Aktuelles aus Berlin
Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*
Informationen aus der Bundespolitik
- Ein richtiger Impuls zur richtigen Zeitvon SPD-Bundestagsfraktion am 24. Juli 2024 um 11:28
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch milliardenschwere Entlastungen für Firmen und Familien auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post freut sich über einen kräftigen Entlastungsimpuls in […]
- Bevölkerung bei Olympia-Bewerbung eng einbindenvon SPD-Bundestagsfraktion am 24. Juli 2024 um 10:18
Das Bundeskabinett hat heute seine Unterstützung für eine deutsche Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele bekräftigt. Sabine Poschmann sagt: Die Bevölkerung muss dabei aber in jedem […]
- E-Fuels-Vorstoß ist politisch kalkuliertvon SPD-Bundestagsfraktion am 18. Juli 2024 um 13:33
Die Kommissionspräsident hat heute die Debatte über den E-Fuels-Einsatz bei Verbrennern befeuert. E-Fuels werden im motorisierten Individualverkehr aber absehbar keine ernstzunehmende Rolle spielen.
- Arbeitsmarktintegration von ukrainischen Geflüchteten funktioniertvon SPD-Bundestagsfraktion am 18. Juli 2024 um 10:42
Funktionierende Strukturen in Kinderbetreuung und Gesundheit sowie eine nachhaltige Integrationsstrategie sind entscheidend für eine langfristige Vermittlung in die Arbeit. Die Höhe von […]
- Richtige Prioritäten in turbulenten Zeitenvon SPD-Bundestagsfraktion am 18. Juli 2024 um 10:31
Gestern hat die Bundesregierung ihren Entwurf für den Haushalt 2025 vorgestellt. Der Verteidigungshaushalt steigt und das ist essentiell angesichts der weltweiten Bedrohungen.
- Union will Bahnangebot kürzenvon SPD-Bundestagsfraktion am 15. Juli 2024 um 15:14
Am Wochenende forderte Friedrich Merz, das Angebot bei der Bahn zu verringern. Wenn damit gemeint ist, dass etwa Verbindungen im Nahverkehr wegfallen sollen, wären die arbeitende Mitte und der […]
- Grenzkontrollen können keine Dauerlösung seinvon SPD-Bundestagsfraktion am 15. Juli 2024 um 9:29
Es ist richtig für die Sicherheit für Olympia, die Binnengrenzkorntollen begrenzt zu verlängern. Das sollte aber kein Dauerzustand werden, sagt Dirk Wiese.
- Verbot von Huawei-Teilen im 5-G-Netzvon SPD-Bundestagsfraktion am 11. Juli 2024 um 12:15
Huawei und ZTE-Elemente im 5-G-Netz stellen sicherheitspolitisch für die deutsche Infrastruktur ein Risiko dar, sagt Dirk Wiese.
- Gefahr von Rechtsaußen ist keinesfalls gebanntvon SPD-Bundestagsfraktion am 8. Juli 2024 um 11:29
Ein Linksbündnis ist neue stärkste Kraft der französischen Nationalversammlung. Die Rechtsextremen sind nicht als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgegangen. Achim Post ruft die demokratischen […]
- Ampel schiebt Gehsteigbelästigungen einen Riegel vorvon SPD-Bundestagsfraktion am 5. Juli 2024 um 13:15
Die Ampel-Koalition verbietet Gehsteigbelästigungen von Schwangeren in einem Bereich von 100 Metern um den Eingangsbereich von Beratungseinrichtungen und belegt sie mit einem Bußgeld.
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