Aktuelles aus Berlin
Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*
Informationen aus der Bundespolitik
- Wärmewende durch mehr Energieeffizienz zum Erfolg führenvon SPD-Bundestagsfraktion am 22. September 2023 um 10:15
Um das Klima zu schützen, müssen wir auch Energie einsparen. Der Bundestag hat jetzt ein Gesetz für mehr Energieeffizienz beschlossen.
- Die Demokratie unter Druck schützen und stärkenvon SPD-Bundestagsfraktion am 21. September 2023 um 15:36
Die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt: menschen- und demokratiefeindliche Einstellungen haben in Deutschland deutlich zugenommen. Um dieser besorgniserregenden Entwicklung […]
- Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage auf den Weg gebrachtvon SPD-Bundestagsfraktion am 21. September 2023 um 15:27
Polizistinnen und Polizisten sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit in unserem Land. Die Polizeizulage wieder ruhegehaltsfähig zu machen, ist ein richtiges Signal der finanziellen Anerkennung, […]
- Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten istvon SPD-Bundestagsfraktion am 21. September 2023 um 14:57
Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige […]
- Die Schiene wird gestärktvon SPD-Bundestagsfraktion am 21. September 2023 um 14:43
Zusätzliche Einnahmen aus der Reform der Lkw-Maut sollen in klimafreundliche Mobilität investiert werden. Das Bahnnetz soll zügiger modernisiert werden können.
- Mehr Transparenz über Qualität der Krankenhäuservon SPD-Bundestagsfraktion am 21. September 2023 um 13:07
Mit dem Krankenhaus-Transparenzgesetz wird es ab dem kommenden Jahr ein Online-Infoportal geben, in dem die Patient:innen alle verfügbaren Krankenhausdaten einsehen können.
- „Eine vielversprechende Zwischenbilanz“von SPD-Bundestagsfraktion am 21. September 2023 um 11:05
Die Ampel-Regierung funktioniere gut, so die Bertelsmann-Stiftung in einer Analyse. Knapp zwei Drittel ihres „ambitionierten“ Koalitionsvertrages habe sie umgesetzt oder habe mit der Umsetzung […]
- Sei am Montag dabei!am 21. September 2023 um 10:44
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an!
- Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktionvon SPD-Bundestagsfraktion am 18. September 2023 um 4:24
Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 20. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.
- Druck gegen iranisches Regime aufrechterhaltenvon SPD-Bundestagsfraktion am 15. September 2023 um 14:19
Morgen jährt sich erstmals der Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini aus dem Iran. Dieser hat eine beispiellose Protestwelle im Iran ausgelöst.
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ORTSVEREIN
Thorben Peping (Ortsvereinsvorsitzender)
E-Mail: peping@spd-lindlar.de
FRAKTION
Michael Scherer (Vorsitzender)
E-Mail: scherer@spd-lindlar.de
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