Aktuelles aus Berlin
Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*
Informationen aus der Bundespolitik
- Die SPD-Fraktion verlangt rasche Aufklärungvon SPD-Bundestagsfraktion am 25. Februar 2021 um 13:25
Die Vorwürfe der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern gegenüber meinem Abgeordnetenkollegen Georg Nüßlein müssen von den Ermittlungsbehörden zügig geprüft werden.
- Ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflegevon SPD-Bundestagsfraktion am 25. Februar 2021 um 12:57
Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege.
- Wir brauchen gemeinsame Strategien in den Grenzregionenvon SPD-Bundestagsfraktion am 25. Februar 2021 um 12:42
Wir erwarten, dass Kanzlerin Merkel beim EU-Gipfel heute alle Kraft dafür einsetzt, dass gemeinsame europäische Standards und Regeln gegen die Ausbreitung der Virus-Mutanten vereinbart werden.
- Verbindungen zwischen Ibiza-Affäre und Wirecardvon SPD-Bundestagsfraktion am 25. Februar 2021 um 9:36
- Ein historischer Tag für die Gleichstellungvon SPD-Bundestagsfraktion am 25. Februar 2021 um 8:05
Die Quotenregelung für die operative Führung von Unternehmen sendet ein unmissverständliches Signal: Wir werden nicht aufhören, bis Frauen und Männer endlich gleich große Stücke vom Kuchen […]
- „Wir haben allen Grund zur Hoffnung“am 24. Februar 2021 um 23:11
Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. „Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im […]
- Urteil im Syrien-Folterprozess ein wichtiges Signalvon SPD-Bundestagsfraktion am 24. Februar 2021 um 13:34
Das heutige Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im Syrien-Folterprozess ist ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
- Mehr Wohnungen für Deutschlandam 23. Februar 2021 um 22:47
Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für […]
- Desaströse Ausrüstungslage und Sanierungsstauvon SPD-Bundestagsfraktion am 23. Februar 2021 um 14:02
Der Bericht der Wehrbeauftragten liefert Aufschluss darüber, was für die Soldatinnen und Soldaten im vergangenen Jahr besonders problematisch war: Das sind die teilweise immer noch desaströse […]
- Die Menschen brauchen klare Perspektivenvon SPD-Bundestagsfraktion am 23. Februar 2021 um 6:55
Wir müssen viel schneller impfen und gleichzeitig unsere Teststrategie an die vorsichtigen Öffnungsschritte anpassen. Und wir wollen Grundrechtseinschränkungen nun an mehr als reine Inzidenzwerte […]
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Mainweg 2c, 51789 Lindlar
Telefon: +49 176 62844796
E-Mail: mettgenberg@spd-lindlar.de
FRAKTION
Michael Scherer (Vorsitzender)
Rotdornweg 3, 51789 Lindlar
Telefon: 02266 45344
E-Mail: scherer@spd-lindlar.de
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