Die EU-Kommission hat die Pläne der Bundesregierung für einen Industriestrompreis am heutigen Donnerstag gebilligt. Achim Post, NRWSPD-Vorsitzender, zur EU-Genehmigung.

Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses am Wochenende (11. und 12.04.2026) auf Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie verschiedene Reformvorhaben geeinigt. Jochen […]

In der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am 20.03.2026 hat die SPD-Fraktion Ministerpräsident Wüst aufgefordert, zu den schwerwiegenden Anschuldigungen gegen Landesministerin Ina […]

Frederick Cordes zur veröffentlichten Stellungnahme von Ministerin Scharrenbach

Frederick Cordes zu den Spiegel-Enthüllungen zu Machtmissbrauchvorwürfen im Scharrenbach-Ministerium

Sarah Philipp zum »Datenreport zur Gleichstellung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt in NRW« des DGB

Achim Post zu den Plänen der SPD für Schutzmechanismen in Sozialen Medien

Jochen Ott zu den Plänen der EU-Kommission, den Zertifikatehandel auszusetzen.

Jochen Ott zum Vorstoß des CDU-Wirtschaftsrat, Zahnarztbehandlungen als Kassenleistung zu streichen.

Zum Rücktritt von Josefine Paul als Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen erklärt Frederick Cordes, Generalsekretär der […]