Nach vielen Jahren stimmt die SPD Lindlar dem Haushalt zu
7. Januar 2022 | Arbeit & Wirtschaft, Bauen & Wohnen, Finanzen, Fraktion, Klima & Umwelt
Was wir in diesem Jahr erreicht haben
Zwei Jahre nach der Kommunalwahl wurde in Lindlar einiges auf den Weg gebracht. Wir sind stolz, dass der Haushaltsplan für 2022 in weiten Teilen eine sozialdemokratische Handschrift trägt. In den letzten Wochen haben wir für uns noch zwei sehr wichtige Positionen unterbringen können:
- Die Schaffung des Postens eines Fördermittelmanagers
Leider sind große Investitionen nicht ohne Förderprogramme möglich. Der Zugang dazu ist jedoch oft sehr kompliziert und Lindlar hat in dem Bereich viel (bisher) ungenutztes Potenzial. 2017 haben wir diesen Schritt zu ersten Mal gefordert, jetzt fand sich endlich eine Mehrheit dafür. - Genug Geld für Klimaschutz
In der letzten Haushaltsberatung haben wir erfolglos für ein Klimaschutzbudget gekämpft. Für 2022 sind nun 150.000€ für konsumtive Maßnahmen eingeplant. Auf unser Drängen wurden nun zumindest zusätzlich 50.000€ für Investitionen veranschlagt.
Doch nicht nur in der Haushaltsberatung können wir Erfolge verbuchen. Wir blicken zufrieden auf das Jahr 2021 zurück:
Bauen und Wohnen
- Baugebiete nur aus Einfamilienhäusern wurden gestoppt.
- Bezahlbarer Wohnraum, moderne Quartiersentwicklung und ausreichend sozialer Wohnungsbau kommt.
- Zusätzliche Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung starten.
- Erstmalig gibt es Vergaberichtlinien statt dem Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.“.
- Die Erstellung eines Baulückenkatasters wurde beschlossen.
Wirtschaft und Arbeit
- Die Erweiterung IP Klause wird so nachhaltig wie möglich konzipiert.
- Auch Firmen sollen nach Kriterien ausgewählt werden, bspw. Anhand der Ausbildungsquote.
- Wir haben die Debatte über die Attraktivität des Ortskerns angestoßen.
- Diverse Ideen zu unseren verschiedenen Konzepten: ISEK, Mobilität, Tourismus, Einzelhandel,…
Klimaschutz
- Mit Prüfaufträge für Groß- und Kleinwindanlagen bereiten wir deren Nutzung in Lindlar vor.
- Teilnahme an Umweltschutztagen ab 2022 haben wir durchgesetzt.
- Ein Aufforstungskonzept ist nun in Arbeit.
- Eine bessere Regenwassernutzung, Klimaresilienz und Klimafolgenanpassung wird untersucht.
Soziales
- Die von uns geforderte Beleuchtung des Skateparks kommt 2022.
- Die Gemeinde bewirbt sich in einer neues Förderphase für inklusive Spielplätze.
- Digitale Bürgerbeteiligung soll entwickelt werden.
Die ist die Übersicht über unseren größten Errungenschaften im letzten Jahr. Mit neuen Mehrheiten, aber oft auch einstimmig mit allen Fraktionen konnten wir viel bewegen und in einigen Bereich den Stillstand der Vergangenheit abschütteln.
Die meisten unserer Projekte sind langfristig und nicht in einem Jahr abgehakt. In dem Haushaltsplan für das nächste Jahr sind die nötigen Mittel eingeplant, um die nächsten Schritte zu gehen.
Aus diesem Grund stimmt die SPD Lindlar dem Haushalt für 2022 nach vielen Jahren der Ablehnung zu!
Die komplette Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Michael Scherer finden Sie hier: spd-lindlar.de/wer-wir-sind/haushaltsreden
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